Das wollen Linke und Piraten in der Verkehrspolitik

Das wollen Linke und Piraten in der Verkehrspolitik
Foto: Deutscher Bundestag/Marc-Steffen Unger; Montage: Jan Grobosch

„Freiheit für die sieben Weltmeere!“ – Das wäre wohl eine naheliegende Forderung der Piratenpartei in Sachen Verkehrspolitik. In ihrem Wahlprogramm findet sich davon allerdings nichts. Wie man überhaupt sagen muss, dass Verkehrspolitik nicht das zentrale Wahlkampfthema der Transparenzpartei ist.

In einem kurzen Abschnitt des Wahlprogramms der Piraten heißt es immerhin, dass Gütertransporte auf Schienen und Wasserstraßen zu verlagern seien, „soweit diese dort möglich sind“. Energieaufwendige Transporte auf der Straße und in der Luft sollen reduziert werden. Deshalb setzen sich die Newcomer für die Förderung von verkehrs- und strukturpolitischen Maßnahmen ein, die zur Reduzierung des Verkehrsaufkommens sowie einer verbrauchsarmen Mobilität beitragen.

Die Piraten sind gegen eine Privatisierung von Verkehrsinfrastrukturen. Nur so könne gewährleistet werden, dass alle Nutzer gleiche Zugangsbedingungen haben und die Einnahmen aus Nutzungsentgelten in Erhalt und Ausbau der Verkehrswege investiert werden.

Verkehrspolitik der Linken gegen Lang-Lkw

Die Linke gibt sich in ihrer Verkehrspolitik sozial und denkt zunächst an die Brummifahrer. Für sie soll es längere Ruhezeiten geben. Die hohen sozialen und ökologischen Kosten des Güterverkehrs sollen sich ihn einer steigenden Energiesteuer und einer verbindlichen Lkw-Maut niederschlagen.

Gegen Lang-Lkw regt sich bei den Linken großer Widerstand: Sie bezeichnen die überlangen Fahrzeuge als „Monster-Lkw“ und wollen ihre Einführung verhindern. Zudem soll im Güterverkehr eine intelligente Verknüpfung von Transport- und Logistikleitsystemen mit Vorrang für Schifffahrt und Schiene gefördert werden.

Auf eurotransport.de finden Sie die Zusammenfassung der Verkehrspolitik von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Piraten und Linkspartei.